Comments on: Schäuble: “Wir befinden uns im Verteidigungsfall”

By: Klaus Frey

Klaus Frey — Fri, 20 Jul 2007 21:45:37 +0000

Herr Schäuble bezweckt die Anwendung des Kriegsrechts im Innern. Dann, so hofft er, könne er tun und lassen was er will. Meine Meinung dazu, insbesondere zu den Konsequenzen daraus, auf meiner website unter:

http://www.kmfrey.de/index.php?hpt=aktuell/schaeuble1/schaeuble1_2.php&action=0&zit=zit7

nebst weiteren Beiträgen zu diesem leidigen Thema.

By: julia

julia — Fri, 20 Jul 2007 14:41:39 +0000

Ich nehme an, das Schäuble Verteidigungsfall mit Bündnisfall verwechselt hat.

By: Dennis-Sagt.de » Blog Archiv » Ich habe es…

Dennis-Sagt.de » Blog Archiv » Ich habe es… — Thu, 19 Jul 2007 18:23:57 +0000

[...] Laut Schäuble befinden wir uns bereits im Verteidigungsfall. [Link via: Hanno’s Blog] [...]

By: Erik

Erik — Thu, 19 Jul 2007 03:43:53 +0000

Und ich frage mich, warum Schäuble nicht einfach gesagt hat, “dass es im internationalen Recht noch Klärungsbedarf gibt”, dann wäre der ganze Schlamassel nicht über ihm hereingebrochen. Aber so klingt das enorm nach Rückrudern und nachträglich rechtfertigen.

By: Wolfgang Schäuble im Verteidungsfall - Aktuelle Umfragen zum Big-Brother-Staat » Peter Kröner - Die Kunst des Machbaren

Wed, 18 Jul 2007 15:14:53 +0000

[...] befindet sich laut eines Interviews seit dem 11. September 2001 im Verteidigungsfall nach Artikel 51 der Uno-Charta. Spontan mag man glauben, dass das nicht stimmen kann, denn weder Artikel 51 der Charta noch die [...]

By: jovelblog

jovelblog — Wed, 18 Jul 2007 08:27:42 +0000

Wenn man keine Ahnung hat, ……

einfach mal Fresse halten.
Ich bin wirklich genervt von den vielen Leuten, die in letzter Zeit zu viel dummes Zeug erzählen, ohne irgendeinen Plan von der Welt zu haben scheinen. Daher sollten Idioten die Zunge abgeschnitten bekommen. Außerde…

By: Hanno Zulla

Hanno Zulla — Wed, 18 Jul 2007 08:06:29 +0000

Ich frage mich ernsthaft, ob Schäuble in dem Interview verkürzt oder falsch zitiert wird.

By: Lobotom

Lobotom — Wed, 18 Jul 2007 07:53:29 +0000

Im Juni 2002 hat die PDS einmal versucht, den Bundestag zur Aufhebung des Bündnisfalls zu bewegen. Wurde einhellig abgelehnt:
http://dip.bundestag.de/btd/14/094/1409435.pdf

By: karan.twoday.net

karan.twoday.net — Wed, 18 Jul 2007 07:17:17 +0000

Verteidigungsfall?…

Wolfgang Schäuble interpretiert das UN-Recht im Interview mit der sächsischen Zeitung höchst eigenwillig.
Ich habe keine Forderung nach gezielter Tötung von Terroristen gestellt. Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass selbst im…

By: Karan

Karan — Wed, 18 Jul 2007 07:06:59 +0000

Artikel 51 der UN-Charta lautet:

Artikel 51

Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat.

Maßnahmen, die ein Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen auf dieser Charta beruhende Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich hält.

Sprich: Notwehr ist bei bewaffneten Angriffen erlaubt, muß aber gemeldet werden, und ist nur eine Übergangslösung, bis der Sicherheitsrat was unternimmt.

Von einem “Verteidigungsfall”, wie Schäuble ihn sieht, kann also keine Rede sein.

Mannomann. *haarerauf*

By: creezy

creezy — Wed, 18 Jul 2007 05:58:31 +0000

Ja, klar. Also der Sicherheitsrat in seiner Resolution vom 12.09.2001 sieht das anders.