Häufig liest man als Argument für Wahlcomputer, dass es so schwierig sei, ausreichend Wahlhelfer zu finden. Ein Lokalpolitiker berichtete mir kürzlich – es stimmt tatsächlich. Und zwar hier in Hamburg.
Denn das Hamburger Wahlrecht ist so kompliziert geworden, dass man künftig deutlich mehr Wahlhelfer benötigen und die Auszählung länger dauern würde. Deshalb setzt man jetzt den sogenannten Hamburger Wahlstift als Arbeitserleichterung ein.
Der erwähnte Politiker ist gar nicht glücklich über diese Entwicklung und, so habe ich ihn verstanden, würde auf diesen Wahlcomputer nur zu gerne verzichten.
Die naheliegende Frage ist also, warum man das Wahlrecht nicht vereinfachen kann? Offenbar, weil die Auszählungsregeln es allen recht machen mussten. Zu Lasten der Wahltransparenz und -sicherheit und damit zum Nachteil für die Demokratie.
IMHO ist es zu kurz gedacht, das Wahlrecht zu vereinfachen. Dies war auch eine der Thesen von Ulrich Wiesner auf dem letzten CCC, zum Glück gab es aus dem Publikum einen (zumindest) leisen Protest.
Gerade die Kommunalwahlen in HH und Bayern tragen durch ihre Komplexität dazu bei, dass es eine echte Basisdemokratie gibt, in der man unabhängig von Parteipolitik und Lobbyismus diejenigen Personen, die man wirklich für fähig hält, unterstützen kann.
Diesen grossen Erfolg nun wieder aufzugeben, um ein Argument für Wahlcomputer zu entkräften, wäre ein Pyrrhussieg.
Es würde wahrscheinlich schon reichen, wenn sich alle, die dies lesen, als Wahlhelfer eintragen lassen.
@hessi: Ein Wahlrecht, das so komplex ist, dass es von menschlichen Wahlhelfern nicht mehr zeitnah ausgezählt werden kann, ist m.M.n. ein Systemfehler. Ein basisdemokratisches Wahlrecht sollte auch auf einfachere Weise erreichbar sein.
@hanno: Ist es denn wirklich so schlimm? In Bayern stehen nach einer sonntäglichen Kommunalwahl am Montag morgen die Ergebnisse in allen Zeitungen – ob es bereits amtliche Endergebnisse sind, weiss ich nicht, aber eine merkbare Abweichung zum echten Endresultat ist mir unbekannt.
Die mir bekannten Wahlhelfer (zu denen ich ab der nächsten Wahl ebenfalls gehöre) lassen zwar häufiger durchblicken, dass eine Kommunalwahl mit Kumulieren, Panaschieren und Stimmzettel “heilen” komplexer ist als eine einfache “mach zwei Kreuzchen”-Wahl, aber echter Widerstand wäre mir neu. Es ist machbar.
@hessi: Mal sehen, ich werde mich für’s nächste Mal in Hamburg als Wahlhelfer eintragen. Erst dann kann ich es beurteilen.