Ursula von der Leyen hat da einen Vorschlag:

“Ich will einen Damm bauen gegen die Flut der Bilder, indem wir den Zugang für den Kunden blockieren. [..] Jetzt sollen die Zugangsanbieter gesetzlich verpflichtet werden, die [Sperr-]Listen zu beachten und solche Websites unverzüglich zu schließen. Der Kunde klickt an und läuft ins Leere – kein Anschluss unter dieser Nummer. Das ist technisch möglich, und es ist rechtlich möglich. Es gibt Länder, die das seit Jahren erfolgreich machen. [..] Wir müssen das Telemediengesetz ändern. [..] Wir sind bereit, auf Staatskosten das Computerprogramm zur Sperrung solcher Websites zu entwickeln.”

Stimmt, es gibt Länder, die das seit Jahren erfolgreich machen. China z.B. sperrt aus reiner Sorge um seine Bürger bestimmte Inhalte, darunter auch die, welche Frau von der Leyen sperren möchte.

Das Hamburger Abendblatt, das Frau von der Leyen heute kritiklos ein Forum für ihren Vorschlag zur Internetzensur gab, hatte China bereits öfter dafür angegriffen, dass dort der Staat entscheidet, was der Bürger anklicken darf, und u.a. “Regime” und “Diktatur” genannt.