Was die Gegner von den Befürwortern der Online-Durchsuchung lernen können, wie die Gegner die Diskussion verändern könnten, wer sich leider bisher kaum dazu geäußert hat (dies aber endlich tun sollte) und warum der Kampf gegen Big Brother kein Endkampf ist.

In den letzten Monaten hatte ich zwei besonders interessante Gespräche – eines mit einem ranghohen Mitarbeiter der Hamburger Innenbehörde, das andere mit Wolfgang Bosbach, Fraktionsvize der CDU im Bundestag. (Wieder einmal war das erstaunlich einfach – ein kurzes Schreiben an sein Berliner Büro, wenige Wochen später besuchte Herr Bosbach meine Firma, als er aus anderem Grund in Hamburg war.)

Durch diese Besuche ist mir erst jetzt klar geworden, dass die Befürworter eigentlich ganz ähnliche Ängste und Sorgen haben wie die Gegner, nur mit jeweils anderem Vorzeichen. Beide Seiten argumentieren fast identisch, nämlich auf Basis von Einzelfällen, Ängsten und Wahrscheinlichkeiten. Und beide Seiten werfen der anderen Naivität vor.


Bosbach und der Polizist sind vehemente Befürworter der Online-Durchsuchung und der Pläne des Innenministeriums, so dass ich in der Diskussion bei ihnen wenig erreichte. Herr Bosbach insbesondere erwies sich als ein sturer Betonkopf, der sich durch kein Argument beirren ließ. Er warf mir große Naivität bei der Einschätzung der Gefahrensituation vor. Ich bemerkte, dass er von Computern und deren wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Bedeutung leider wenig Ahnung hat. (Sein Inbegriff einer erfolgreichen IT-Firma war PanAmp, die mir bisher eher als Hasardeure aufgefallen waren.) Die Entscheidung über Paragraph 202c ist an ihm komplett vorübergegangen, er war sehr überrascht, als ich ihm die Folgen dieser Gesetzesänderung für die deutsche IT-Branche erklärte, er hatte noch nie von der kontroversen Diskussion darüber gehört.Der Hamburger Polizist äußerte sich differenzierter, er sah die ganze Diskussion aber eher aus der Bedarfssituation der Ermittler: Diese benötigen effektive Methoden, er verspricht sich einen Vorteil aus der Online-Durchsuchung gegenüber Kriminellen, also will er sie auch kriegen. Ansonsten ist er sich sicher, dass die staatliche Selbstkontrolle funktionieren und damit auch Missbrauch effektiv verhindert wird: Ein Ermittler, der auf einem trojanisierten PC gefälschte Beweise aufbringt, beendet damit seine Karriere, sobald das auffliegt. Der Polizist ärgerte sich sehr darüber, dass Presse und Polizeikritiker hemmungslos übertreiben. Denn es sei z.B. längst nicht so einfach, eine Genehmigung für eine Telefonüberwachung zu erhalten, wie es immer gerne dargestellt wird, und deren Anstieg sei größtenteils durch die Nutzung von mehreren Telefonen durch einen Verdächtigen zu erklären. Missbrauch durch schwarze Schafe mag vorkommen, aber das sind nach seiner Überzeugung Einzelfälle, die empfindlich bestraft werden.

Einzelfälle. Wahrscheinlichkeiten. Das sind Worte, die von beiden Lagern immer wieder benutzt werden. Aber was sind Einzelfälle und was ist ein Trend?

Was ist wahrscheinlicher – dass ich das Opfer eines Terroranschlags oder eines Gewaltverbrechens werde oder das Opfer von staatlicher Willkür und Polizeimissbrauch?

Wer ist naiv? Ist naiv, wer der Öffentlichkeit als Beleg für eine schreckliche Bedrohung die möglichen Opferzahlen des jüngst fehlgeschlagenen Anschlagplans vorrechnet? Oder ist es der, wer eben diese gescheiterten Möchtegern-Terroristen wegen der praktischen Undurchführbarkeit ihres Bombenbaus nicht ernstnehmen will? Ist es paranoid, sich vor willkürlicher Anwendung von erweiterten staatlichen Kompetenzen zu fürchten? Oder ist der zu gutgläubig, wer darauf vertraut, dass ein einzelnes schwarzes Schaf unter den Ermittlern empfindlich bestraft und damit die Selbstkontrolle des Staates funktionieren wird?

Nehme ich als Bürger einer Gesellschaft einen Kollateralschaden hin? Akzeptieren wir ein paar unschuldig Verdächtige, wenn dadurch die Gemeinschaft sicherer wird? Ein bisschen Haft und ein wenig Folter von Unschuldigen für das Gemeinwohl? Vertrauen wir, dass die Regierung entscheiden kann, dass ein Flugzeug von seinen Entführern ohne jeden Zweifel als Kamikaze-Waffe eingesetzt werden soll und die Insassen nicht mehr zu retten sind?

Ist es andersherum ein akzeptabler Kollateralschaden für die Gesellschaft, wenn wir argumentieren, dass der Staat sich nicht 100%ig schützen kann und Terrorismus und Kriminalität Teil des Lebensrisikos sind?

Wovor hat man Angst? Man hat Angst vor etwas, von dem man glaubt, dass es einen selbst betreffen kann.

Die Menschen können sich sehr leicht vorstellen, wie sie von Kriminalität und Terrorismus persönlich betroffen sind – die Medien stellen diese Folgen in Nachrichten und Fiktion plastisch und für jeden nachvollziehbar dar.

Willkür, Macht- und Datenmissbrauch ist dagegen abstrakter. Dystopie-Fiktionen sind selten ein Publikumsrenner. Nachrichten aus der Realität zu diesem Thema sind zumeist langweilig. “Eine Datenpanne”, schon das Wort ist eher niedlich. Die Öffentlichkeit nimmt solche Vorfälle kaum wahr, und wenn, dann nur als die berühmten Einzelfälle, die einen selbst nicht betreffen. “Ich habe nichts zu verbergen” – daraus spricht die Überzeugung, dass der Staat im Zweifel nichts böses tun wird und wenn doch, dass man sein Recht einklagen kann.

Genau hier läuft die Diskussion bisher falsch. Man muss der Öffentlichkeit klarer machen, dass diese Vorfälle keine bedauerlichen Einzelfälle sind und dass dies eine Entwicklung ist, welche die gesamte Gesellschaft betrifft. Man muss die Einzelfälle bekannter machen. Man muss auf ihnen herumreiten. Man muss nachhaken, Rechte einfordern, auf Strafe der Beteiligten bestehen. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat bspw. eine Dokumentation von Vorfällen zusammengestellt.

Und genau an dieser Stelle der Diskussion vermisse ich eine Gruppe. Wir hören bisher nur die Meinung von forschen Politikern. Wir hören die Ängste der Bürger, die das Bauchgefühl haben, dass die Großstädte unsicherer geworden seien, und die glauben, dass das Internet ein Hort von Pädophilen und Terroristen sei. Und wir hören die Meinung von Kritikern, die eine vage Angst vor einem unterdrückerischen Staat und vor Staatsvertretern mit zuviel Macht und zuwenig Kontrolle äußern. Und über alle diese berichten Journalisten, die das alles unhinterfragt an die Öffentlichkeit tragen und es nicht einordnen können, weil sie selbst keine Fachleute sind.

Wo also sind die unabhängigen Fachleute, die zwar eine Meinung, aber keine Interessengruppe vertreten? Wo bleiben die Statistiker, die Forscher, die unabhängigen Kriminologen? Warum hören wir kaum klare Fakten als Replik auf das Bauchgefühl der verschiedenen Diskutanten? Gibt es tatsächlich einen starken Anstieg von Telefonüberwachungen und wie ist dieser einzuordnen? Ist es tatsächlich so einfach, im Raster der Ermittler zu landen, wie die Kritiker fürchten? Wie wahrscheinlich ist es, in Deutschland Opfer staatlicher Willkühr zu werden? Funktioniert die staatliche Selbstkontrolle oder oder muss ein Staatsvertreter, der seine Macht missbraucht, keine Folgen fürchten?

Datenschutz und der Umgang mit Informationen wird das nächste große Thema der Politik. Vielleicht müssen wir Nerds den gleichen Marsch durch die Institutionen antreten, den die Ökologiebewegung vorgemacht hat.

Vor gar nicht so langer Zeit war Kritik an Umweltsündern pure Nestbeschmutzung. So eine Meinung haben nur Hippies vertreten, die der arbeitenden Bevölkerung faul auf der Tasche lagen und den Fortschritt behindern wollten. Die Grünen waren Pariahs im Parlament, langhaarige Bombenleger. Heute ist Ökologie ein universelles Thema, das alle Parteien unterstützen, und jeder brave Deutsche sortiert seinen Müll.

Und der Erfolg der Ökos ist nur ein weiteres Beispiel dafür, dass wir uns hier nicht in einem Endkampf mit Big Brother befinden, den manche Kritiker beschwören, sondern in einer Entwicklung, die mal in die eine, mal in die andere Richtung ausschlägt. Repression ist kein bleibender Zustand. Vor wenigen Jahrzehnten konnte ein unverheiratetes Paar nicht in der Öffentlichkeit rumknutschen oder sich privat in einer Wohnung treffen. Vor wenigen Jahrzehnten konnte ein Homosexueller seine Karriere vergessen, wenn er sich outete, speziell in der Politik. Heute gibt es CSD-Umzüge unter Teilnahme der CDU.

Wir haben also keinen Grund, zu verzagen. Aber wir brauchen einen langen Atem.

CSU-Politiker Norbert Geis im lawblog:

“Ich möchte aber betonen, dass es sich bei der Online-Durchsuchung um gezielte Maßnahmen gegen einzelne hochprofessionelle Schwerstkriminelle handelt. 99% aller Menschen in Deutschland werden davon nie betroffen sein. Das wird in der Diskussion oft vergessen und unnötige Angst geschürt.”

Detlev Tietjen kommentiert:

“In der DDR gab es durchschnittlich 30.000 Häftlinge aus politischen Gründen. Anders ausgedrückt: Mehr als 99.8% der Menschen in der DDR waren von dieser ‘Maßnahme’ nicht (gleichzeitig) betroffen. War also gar nicht so schlimm in der DDR, oder?”

Für den 22. September will ich ein paar knackige Plakate mitbringen, damit es so eine richtig echte Demo wird. Wer hat Vorschläge für Plakattexte? Immer her damit, ich sammele hier Vorschläge in den Kommentaren und werde später 10 bis 20 fertige Plakate (vermutlich einfach in Format Din A1 auf festen Karton gedruckt) mit nach Berlin bringen. Wer sich für eigene Plakate oder T-Shirts inspirieren lassen will, kann hier gerne Texte übernehmen.

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Nachtrag: Im Demo-Wiki gibt es bereits einen solchen Kontest. Also einfach dort nachsehen und sich inspirieren lassen. Ich übertrage mal fix die Vorschläge aus den Kommentaren dorthin.

Cooles Wort:

“Polizeiinterne Informationen bis hin zur Beurteilung der Terroralge hat ein führender Polizeibeamter der Friedrichshafener Polizei gestern per E-Mail an die Medien verschickt.”

Spannend: Auch Polizisten bejubeln die Online-Durchsuchung und andere Vorschläge des Innenministeriums längst nicht so einhellig, wie man der Öffentlichkeit glauben machen will. Kontroverse Diskussionen zwischen Polizisten findet man auf copzone.de – einfach in der Forensuche nach “Onlinedurchsuchung” online durchsuchen.

In der aktuellen Zeit ist ein lesenswerter Artikel über das Leben als Politiker – passt ganz gut zu dem, was Thomas Kliche zu dem Thema zu sagen hat.

Aus dem Zeit-Artikel:

“Offiziell ist ein Abgeordneter nur seinem Gewissen verpflichtet und ein Minister dem Wohl des Landes, das er in seinem Amtseid zu mehren schwört. Aber darf ein Politiker wirklich immer tun, was er will, darf er sagen, was er denkt? Und wenn er das nicht tut, weil ihn die Angst um die Wiederwahl davon abhält oder der Zorn der Kollegen oder der Fraktionszwang, den es offiziell gar nicht gibt: Ist das dann prinzipienlos – oder selbstlos, weil Demokratie davon lebt, dass Mehrheiten zustande kommen?

[..]

Bei der Abstimmung über die Gesundheitsreform – ein Belastungstest für die Große Koalition – votierte Lauterbach mit Nein und entfachte eine tagelange Diskussion über Sinn und Unsinn des Fraktionszwangs. Fraktionschef Peter Struck tobte. Und die Parteikollegen redeten auf Lauterbach ein und erzählten, für welche schlechten Gesetze sie schon gestimmt hatten – als Beleg ihrer Eignung als verantwortungsvolle Politiker.

Offen gedroht wird selten. Eher nimmt einen irgendwann der Fraktionschef zur Seite und erinnert einen an seine ‘Verantwortung’. Und daran, dass bald die Landeslisten für die Wahlen aufgestellt werden. Und dass es dann ganz schwierig wird zu begründen, warum einer, der immer quertreibt, einen der vorderen Plätze bekommen soll.”

Dieser leidige Fraktionszwang ist es, der uns den Hackerparagraphen beschert hat – nur Jörg Tauss scherte bei der SPD aus – und nun vermutlich die Online-Durchsuchung und den Rest des BKA-Gesetzes bescheren wird, weil die SPD gerade mal wieder so schön umkippt. Die CDU-Politiker stehen eh in bedingungsloser Treue zu ihrem Innenminister und bejubeln Maßnahmen, deren Tragweite sie nicht verstehen. Hauptsache, sie sehen entschlossen und handlungsstark dabei aus. Hauptsache, man hat “etwas getan”. Placebo-Politik.

Nachtrag: Hat jemand politikphilosophische Wochen ausgerufen? Das Handelsblatt schreibt über Politik mit Tunnelblick:

“Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit kennt diese Immunität gegenüber der Wirklichkeit: ‘Ich erinnere mich, dass der Bundestag noch über den Abriss des Palastes der Republik debattierte, als schon die Abrissaufträge vorlagen.’ [..] ‘Die Wahrheit ist: Wir bleiben immer unter uns. Selbst abends. Bei den Veranstaltungen der Parteien, Medien und Lobbys sind immer die gleichen Gäste geladen: Politiker, Journalisten, Lobbyisten’, stöhnt Michael Fuchs, CDU-Wirtschaftsexperte.”

Also, liebe Nerds, wenn Ihr Euch ärgert, warum Politiker wirklichkeitsfremde Vorschläge zur IT-Politik machen, besucht sie und konfrontiert sie mit der Wirklichkeit.

Inzwischen konnte ich einen Blick auf die Antworten des BKA werfen.

Auffällig dabei sind die massiven Widersprüche zu dem, was ich parallel von Befürwortern der Online-Durchsuchung dazu erfahren habe.

Ein Politiker erklärte mir, bei der Online-Durchsuchung gehe es um den Zugriff auf Server. Das BKA verneint dies in seinen Antworten.

Ein hochrangiger Hamburger Polizist erklärte mir, bei der Online-Durchsuchung werde es “in 9 von 10 Fällen” um den Zugriff auf VOIP-Kommunikation gehen. Das BKA verneint dies in seinen Antworten.

Ich bin mehr und mehr der Überzeugung, dass keiner der an der Diskussion Beteiligten wirklich weiß, was die Online-Durchsuchung eigentlich ist und was sie leisten soll. Hauptsache, die Ermittler dürfen möglichst viel, egal, wie sinnvoll.

Felix geht davon aus, dass es eine Scheindiskussion ist. Er könnte Recht haben.

Herr Ziercke nennt nun einen neuen Grund für die Online-Durchsuchung:

“Er betonte [..] mehrfach, dass seine Beamten nur bei schweren Fällen zur Online-Durchsuchung greifen werden und nannte als mögliches Einsatzbeispiel die organisierte Kriminalität mit den jüngsten Mafia-Morden in Duisburg, deren Planung auch verdeckten Ermittlern verborgen geblieben ist”

Super: Ein knalliger Mafia-Mord auf deutschem Boden und prompt behauptet das BKA, die Online-Durchsuchung hätte diesen vielleicht, möglicherweise aber eigentlich ganz sicher verhindern können. Zuletzt waren es noch die Kölner Kofferbomber und die britischen Flughafenangreifer, die als Beispiel herhalten mussten. Immer der jeweils drastischste Fall aus den jüngsten Schlagzeilen.

Wie bereits in der Vergangenheit wird eine diffuse Gefährdung herbeibeschworen. Der Bürger darf nicht vergessen, Angst zu haben. Der starke Staat wird’s schon richten und fordert seinen Vertrauensvorschuss ein…

Nachtrag: Markus Hansen verweist auf mehr Material zum Thema.

Gerade lese ich, dass das Freie Sender Kombinat einst vom Hamburger Staatsschutz durchsucht wurde. Da war ich ja kürzlich im Studio. Einige Tage davor habe ich mit einem TAZ-Redakteur telefoniert. Ich schreibe Mails und Instantnachrichten an Leute, die die Regierung kritisieren, und die schreiben mir zurück. Ich habe studiert, kann deshalb anspruchsvolle Texte verfassen und habe einen Bibliotheksausweis. Und ich nehme die neuen Sicherheitsmaßnahmen zum Anlass, den aus meiner Sicht perma­nenten Ausbau des Überwachungsstaates und die repressive Wir­kung der dabei eingesetzten neuen Technologien anzuprangern. Hey super: Ich erfülle wohl bereits ein paar Kriterien für’s Raster als Linksextremist

Nachtrag: Man muss den Ermittlern einen gewissen Vertrauensvorschuss geben, sagten uns BKA und Politik, denn diese wissen, was sie tun. Mein Vertrauen ist leider schwer beschädigt, wenn ein bloßer Google-Treffer bereits weitreichende Überwachungsmaßnahmen rechtfertigen kann:

“Clemm zufolge haben die Fahnder des BKA im Internet nach bestimmten Stichworten gesucht, die auch die ‘militante gruppe’ in ihren Bekennerschreiben benutzt. Darunter seien Begriffe wie ‘Gentrification’ oder ‘Prekarisierung’. Da H. zu diesen Themen forsche, seien die Fahnder auf ihn aufmerksam geworden. ‘Das reichte für die Ermittlungsbehörden für eine fast einjährige Observation, für Videoüberwachung der Hauseingänge und Lauschangriff’, so Clemm.” (Quelle)

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Nachdem ich die Meldungen las, hätte ich die Chip fast mal wieder gekauft. Am Kiosk weckte das Titelbild dann leise Zweifel am journalistischen Gehalt des Inhalts. Fefe hat das Thema bereits zusammengefasst.

Nachtrag, da gefragt wurde: Nein, das Bild ist kein Witz.